Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ist eine der größten Bedrohungen für die Völker der Welt. Von Iran und Nordkorea gehen aktuelle Bedrohungen aus. Mit Indien und Pakistan sind in den letzten Jahren zwei neue Atommächte entstanden.

Abrüstung, Rüstungskontrolle und nukleare Nichtverbreitung bleiben Kernpunkte sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik. Sie sind Bestandteile unserer nachhaltigen und präventiven Sicherheitsstrategie. Wir halten konsequent an dem Friedenskurs fest, den Gerhard Schröder unter seiner Kanzlerschaft eingeschlagen hat.

Der Vier-Punkte-Plan der SPD.

Ende Juni hat die SPD eine Abrüstungskonferenz "Frieden durch Abrüstung: Völkerrecht und nukleare Nichtverbreitung" durchgeführt. Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier und der Friedensnobelpreisträger und Chef der Internationalen Atomengergiebehörde Mohamed ElBaradei haben auf dieser Konferenz wegweisende Abrüstungsvorschläge unterbreitet. Und Kurt Beck hat einen Vier-Punkte-Plan vorgelegt:

• Nukleare Abrüstung der Atommächte und Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen. Wir halten am Ziel einer vollständigen Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen fest.
• Stärkung der internationalen Organisationen, die sich für Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung einsetzen (z.B. der Internationale Atomenergiebehörde).
• Klares völkerrechtliches Verbot des Einsatzes von Atomwaffen. Die Debatte um den Einsatz von "taktischen" Atomwaffen ist gefährlich!
• Wiederaufnahme der konventionellen Abrüstung.

Wir wollen die Friedensmacht Europa ausbauen. Dafür werden wir die deutsche EU-Präsidentschaft Anfang 2007 und die G8-Präsidentschaft im nächsten Jahr nutzen.

Die SPD ist die Friedenspartei in Deutschland.