24.01.2021 in Aktuelles

Heimspiel für die SPD Rhein-Neckar: Erfolgreicher Kreisparteitag im Stadion des SV Sandhausen

Bei winterlichen Temperaturen trafen sich die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar zum ersten Kreisparteitag in Stadionatmosphäre. Der Kreisvorstand hatte seine Mitglieder aufgrund der Corona-Einschränkungen zum Mitglieder-Parteitag in die BWT-Arena am Hardtwald nach Sandhausen eingeladen. Im Mittelpunkt stand dabei die Wahl der 27-köpfigen Delegation für die Landesvertreter*innenversammlung. Diese wird im Mai die Landesliste für die Bundestagswahl festlegen. Trotz coronabedingter Kontaktbeschränkungen ist die Listenaufstellung als auch die dafür notwendige Wahl der Delegierten als Präsenzversammlung vorgeschrieben und als Versammlung nach Art. 8 GG zulässig.

„Um unsere Mitglieder bestmöglich zu schützen, haben wir uns für einen besonderen Parteitag „an der frischen Luft“ entschieden. Die Umsetzung in dieser Form war nur durch die Unterstützung des SV Sandhausen möglich, dem wir ganz herzlich für seine Gastfreundschaft danken“,

so Kreisvorsitzender Thomas Funk. Als mitglieder stärkster Kreisverband der SPD Baden-Württemberg stellt der Kreisverband Rhein-Neckar auch die größte Delegation bei der Landesvertreter*innenversammlung. Zur Wahl standen 40 Kandidatinnen und Kandidaten, aus denen die 60 anwesenden Mitglieder ihre Delegierten bestimmten. Freuen konnte sich nach Auszählung aller Stimmen Dr. Andrea Schröder-Ritzrau. Mit 51 Stimmen wird die Walldorfer Stadträtin die Delegation der SPD Rhein-Neckar anführen. Im Anschluss an die Delegiertenwahl folgte eine Talkrunde mit den vier Kandidierenden der SPD Rhein-Neckar für die anstehende Landtagswahl zu den zentralen Eckpunkten des Wahlprogramms. Für den Landtagsabgeordneten Daniel Born (WK Schwetzingen) ist das Thema Arbeit der„Dreh-und Angelpunkt für Baden-Württemberg“, nur so lasse sich der Strukturwandel im Land zu einer „Erfolgsgeschichte für alle machen“.

„Wir legen einen Arbeits- und Wirtschaftsplan auf, an dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ernsthaft beteiligt werden“,

so Born und betonte dabei die Bedeutung von Weiterbildungs-und Qualifizierungsangeboten für Beschäftigte und Arbeitsuchende. Daran anknüpfend sprach sich Dr.Andrea Schröder-Ritzrau (WK Wiesloch) dafür aus, den „Strukturwandel sozial und ökologisch anzugehen“ und dabei alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland mitzunehmen. „Wir müssen Mensch und Umwelt wieder stärker in den Blick nehmen“, forderte die Kandidatin. Dazu gehöre auch, die „Mobilität neu und vernünftig denken“, zum Beispiel mit der Schaffung eines 365 € Tickets. Für die Schaffung günstiger Angebote im Öffentlichen Nahverkehr warb eindringlich Jan-Peter Röderer (WK Sinsheim). „Der ÖPNV darf kein Luxusgut bleiben“, so Röderer, „nur so wird der ÖPNV attraktiv genug, dass er auch von einer breiten Masse genutzt wird“. Neben dem Ausbau der Mobilitätsangebote setzt Röderer auf die konsequente Stärkung der digitalen Infrastruktur als entscheidenden Faktor zur aktiven Förderung des ländlichen Raums.

Der Bergsträßer Kandidat Sebastian Cuny(WK Weinheim) stelltedie Forderung der Gebüh-renfreiheit in der frühkindlichen Bildung in den Mittelpunkt seiner Ansprache.Als Bildungsein-richtungen nehmenKrippen und KindertageseinrichtungenpositivenEinfluss auf die individu-elle Bildungsbiografie der Kinder. „Der Zugang zu den Kindertageseinrichtungen muss ge-bührenfrei sein“, so Cuny, „damit der Geldbeutelnicht über die Bildungschancenin unserem Landentscheidet“. Im Sinnedes Aufstiegsversprechens sei dafür zu sorgen,„dassalle von der hohen Lebensqualität in unserem Land profitieren“.DieBundestagskandidaten*innenDr. Lars Castellucci,MdB(BTWK Rhein-Neckar),Elisa-beth Krämer(BTWK Heidelberg) und NezaketYildirim(BTWK Schwetzingen-Bruchsal) rundeten das Programm des Kreisparteitags mit einem Ausblick auf die zweite Wahl in die-sem Jahr ab. Alledaheim gebliebenen SPD-Mitglieder konnten die Diskussionsrundenals Livestream im Internet verfolgen. Der Aufzeichnung kannauf www.spd-rn.deabgerufen wer-den.

08.01.2021 in Aktuelles

„Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“

„Mit Anträgen und Vorschlägen zum Klimaschutzkonzept, zur Artenvielfalt und zu einer sozialen Schuldnerberatung sowie zur besseren Förderung der Schulsozialarbeit gestaltet die SPD Kreistagsfraktion in schwieriger Zeit die Kreispolitik mit, sodass der Landkreis auf gutem Wege ist, der Pandemie zu trotzen und sich trotzdem gut zu entwickeln“,

fasst Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, Bürgermeister in Brühl, die derzeit laufenden Beiträge der SPD zur Kreispolitik zusammen, die allesamt angenommen und bearbeitet würden, dankte er neben seinen Kolleginnen Renate Schmidt (Eppelheim) und Dr. Brigitta Martens-Aly (Wiesloch), die hier wertvolle Beiträge geliefert hätten, allen Fraktionen für die Zustimmung hierzu.

Sein Dank gilt auch Bund und Land,  die Kommunen und Kreise mit finanziellen Mitteln ausstatten, und so die pandemiebedingten Ausfälle ersetzt hätten. So habe der Kreis auch 2021 einen gemeindefreundlichen und aufgrund der niedrigen Verschuldung auch nachhaltigen Haushalt aufgestellt, dem die Fraktion zustimmte. Froh sei man über die Senkung der Kreisumlage, „von der alle Gemeinden profitieren“.

Die SPD sei den Aktiven im Gesundheitsamt dankbar, allen voran, Dezernentin Doreen Kuss, und den Ärzten um Anne Kühn und Andreas Welker, die alles tun, um der Pandemie Herr zu werden. Um die gestiegene Zahl von Erkrankten kümmerten sich auch über Weihnachten zahlreiche engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im GRN um ihren ebenso engagierten Geschäftsführer Rüdiger Burger, die im Moment wieder unter besonderer Anspannung stünden:

„Hoffen wir, dass der Einsatz unserer Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung, die sich bei Corona nicht weggeduckt haben, Aufmerksamkeit bei den Entscheidern finden“,

so Dr. Göck.

Die Kreisgesellschaften des AVR Konzerns kommen seiner Ansicht nach immer besser in Fahrt. Die Bio-Vergärungsanlage sei inzwischen gestartet, auch wenn nicht alles ganz reibungslos geklappt habe:

„Hier sind wir der Meinung, dass auch den beteiligten Privatfirmen gegenüber mit Selbstbewusstsein aufzutreten ist und die Position des Rhein-Neckar-Kreises eindeutig und glasklar vertreten werden muss.“

18.12.2020 in Aktuelles

Pflegepersonal sollte sich in Einrichtungen durch mobile Teams impfen lassen können

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und die SPD-Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau fordern den baden-
württembergischen Sozialminister Manne Lucha (Grüne) auf, dem Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen die Möglichkeit zu geben, sich ebenfalls gegen Corona impfen zu lassen, wenn mobile Teams die Alten- und Pflegeheime aufsuchen. Das ist nach den bisherigen Plänen des Sozialministeriums nicht der Fall.

Zustimmung zu dieser Forderung kommt aus der Praxis. Anke Schroth, Leiterin des Alten- und Pflegeheims Haus Schönblick in Dielheim unterstützt das Anliegen:

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