SPD-KREISPARTEITAG FORDERT KLARE PRIORITÄTENSETZUNG AUF BUNDES- UND LANDESEBENE

Veröffentlicht am 27.06.2019 in Kreisverband

Schriesheim. „Der Trend ist in diesen Zeiten kein Genosse". Mit diesen deutlichen Worten eröffnete Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Donnerstag den SPD-Kreisparteitag in Schriesheim. Die Delegierten aus den Ortsvereinen sowie viele Mitglieder aus der Region hatten sich im Zehntkeller der Weinstadt zur Analyse der Europa- und Kommunalwahl getroffen. Mit dabei auch der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder MdL.

Angesichts der deutlichen Stimmverluste sowie den Reaktionen auf Bundesebene war die Stimmung zunächst wenig euphorisch. Das historisch schlechte Abschneiden bei der Europawahl steckte den anwesenden Mitgliedern noch sichtlich in den Knochen. Trotz des viel gelobten Europawahlkampfs von Dominique Odar war es auch im Rhein-Neckar-Kreis nicht gelungen, den bundesweiten Negativtrend zu stoppen. Mit Unverständnis begegneten die Anwesenden der Tatsache, dass die negative Stimmungslage fast eins zu eins auf die Kommunalebene durchgeschlagen hat. Rund zwei Dutzend Mandate gingen kreisweit verloren. So wird die SPD in den kommenden fünf Jahren nur noch mit 179 Gemeinderätinnen und -räten in den kommunalen Ratsgremien vertreten sein.

Kurzfristige Personalrochaden und Führungsdiskussionen empfiehlt die SPD Rhein-Neckar dennoch nicht. „Der Rückzug von Andrea Nahles löst kein einziges unserer Probleme", stellte Funk klar. SPD-Generalsekretär Sascha Binder schlug in die gleiche Kerbe und legte den Finger dabei tief in die Wunde der Partei. In manchen Politikfeldern fehle der Partei eine klare inhaltliche Positionierung. Viel zu oft verliere die SPD sich im „sowohl-als-auch" beim Versuch, es allen irgendwie recht machen zu wollen, so der Generalsekretär. Für den 36-Jährigen kommt es nun darauf an, Klarheit zu schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden können. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen seien originäre Anliegen der SPD und müssten nun endlich auch beschlossen werden. Auf Landesebene gehe es zudem darum, eine klare Industrie- und Umweltpolitik zu entwerfen, die beide Politikfelder zusammenbringt. Für seine offenen Worte erhielt Binder großen Beifall der Genossen.

Abseits der Wahlanalyse beschäftigten sich die Delegierten mit der Vorbereitung des anstehenden Landesparteitags in Pforzheim, der das Thema Bildung in den Mittelpunkt stellt. Ein Antrag des Kreisvorstands zur Stärkung der Menschenrechts- und Europarechtsbildung in den Lehrplänen wurde einstimmig beschlossen. Der Parteitag endete mit einem großen Dankschön an alle SPD Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl. Für ihr Engagement und ihre Unterstützung im Wahlkampf erhielten sie symbolisch eine rote Nelke vom Kreisvorstand.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Kandidatinnen / Kandidaten

Der Ortsverein der SPD Rauenberg hat die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 nominiert.

Folgende Kandidaten wurden aufgestellt:

Christiane Hütt-Berger,
Elke Greulich
,
Alexander Bluhm,
Bettina Williams,
Edmund Berger,
Maik Bischoff
,
Thomas Hinger,
Birgitta Deckwer
,
Sebastian Kempski,
Heinrich Lehn,
Bernd Paul
,
Wolfgang Mayer,
Renate Hecker,
Thorsten-Kay Schick
,
Anna-Lisa Müller,
Herbert Meckler,
Hermann Sahm

Jürgen Wolf
Elke Uhrig,
Beate Knopf,
Claus Uhrig
 

 

Jahreshaupt-versammlung 2018

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rauenberg mit 
Malschenberg/Rotenberg & Malsch
 

Die SPD-Ortsvereine Rauenberg und Malsch haben sich zusammengeschlossen, deshalb fand am 16.10.2018 Im Gasthaus „Linde“ in Rauenberg eine gemeinsame Jahreshauptversammlung statt. 
Unter der Leitung von Alexander Lucas, Regionalgeschäftsführer des SPD-Kreisverbandes wurde eine neue Satzung beschlossen und ein gemeinsamer Vorstand gewählt. 
Der Name des gemeinsamen Ortsvereins lautet SPD Ortsverein Stadt Rauenberg mit Malschenberg/Rotenberg & Malsch. Der Sitz ist in Rauenberg. 
Als Vorstand wurden gewählt: 
• Christiane Hütt-Berger, 1. Vorsitzende 
• Renate Hecker und Thorsten-Kay Schick, Stellvertreter 
• Bettina Williams, Kassiererin 
• Alexander Bluhm, Beauftragter für digitale Medien 
• Doris Bock, Lucas Kelm und Christoph Vogel, Beisitzerinnen/Beisitzer 
• Heinz Laier und Elke Uhrig, Revisoren 
Am Ende der Jahreshauptversammlung bedanke sich Christiane Hütt-Berger für die konstruktiven Beiträge und der guten Zusammenarbeit mit den zahlreich erschienenen Mitglieder

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