Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Veröffentlicht am 14.01.2019 in Landespolitik

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

„Der Antrag auf Entlassung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer im September von Seiten unserer Landtagsfraktion war absolut richtig“, erklärte der Generalsekretär. „Die Mauschelei bei der Wahl des DHBW-Vizepräsidenten und die rechtswidrige Entlassung der ehemaligen Rektorin der Verwaltungshochschule zeigen, wie wenig Frau Bauer ihrem Amt gewachsen ist “

Mittlerweile habe sie nun schon zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres nach einem für sie ungünstigen Urteil um Leitungsfunktionen an baden-württembergischen Hochschulen Rechtsmittel einlegen müssen.

„Der Lack bei der Wissenschaftsministerin ist definitiv ab“, so Binder. „Nach Jahrzehnten des schwarzen Filzes in Baden-Württemberg tritt an dessen Stelle nun zunehmend der grüne Filz. Ich bin gespannt, wie lange es sich Ministerpräsident Kretschmann noch leisten kann, seine Hand schützend über eine Ministerin zu halten, die hinter verschlossenen Türen versucht, ihren Kandidaten für eine Leitungsfunktion an der Dualen Hochschule mit allen Mitteln durchzudrücken.“

 

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Jahreshaupt-versammlung 2018

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rauenberg mit 
Malschenberg/Rotenberg & Malsch
 

Die SPD-Ortsvereine Rauenberg und Malsch haben sich zusammengeschlossen, deshalb fand am 16.10.2018 Im Gasthaus „Linde“ in Rauenberg eine gemeinsame Jahreshauptversammlung statt. 
Unter der Leitung von Alexander Lucas, Regionalgeschäftsführer des SPD-Kreisverbandes wurde eine neue Satzung beschlossen und ein gemeinsamer Vorstand gewählt. 
Der Name des gemeinsamen Ortsvereins lautet SPD Ortsverein Stadt Rauenberg mit Malschenberg/Rotenberg & Malsch. Der Sitz ist in Rauenberg. 
Als Vorstand wurden gewählt: 
• Christiane Hütt-Berger, 1. Vorsitzende 
• Renate Hecker und Thorsten-Kay Schick, Stellvertreter 
• Bettina Williams, Kassiererin 
• Alexander Bluhm, Beauftragter für digitale Medien 
• Doris Bock, Lucas Kelm und Christoph Vogel, Beisitzerinnen/Beisitzer 
• Heinz Laier und Elke Uhrig, Revisoren 
Am Ende der Jahreshauptversammlung bedanke sich Christiane Hütt-Berger für die konstruktiven Beiträge und der guten Zusammenarbeit mit den zahlreich erschienenen Mitglieder

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