SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

Veröffentlicht am 16.05.2019 in Landespolitik

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.

Bislang allerdings, so Andreas Stoch, hätten Grün und Schwarz entsprechende Vorstöße der SPD zur Gebührenfreiheit stets im Parlament ausgebremst. Wenn das SPD-Volksbegehren jedoch erfolgreich ist, sollen alle Kitas im Land gebührenfrei sein. Baden-Württemberg hätte damit die Chance, den Familien mit Kindern eine große finanzielle Belastung abzunehmen. Umso armseliger sei das Schauspiel der grün-schwarzen Landesregierung, das Volksbegehren nicht zuzulassen. „Damit entlarven sich Kretschmanns frühere Hymnen auf die direkte Demokratie als pure Sonntagsreden. Mit einer Kultur des Gehört-werdens hat das nichts zu tun“, so Stoch. Als Jurist ist er allerdings optimistisch, dass sich das Verfassungsgericht der Argumentation der SPD anschließt und das Volksbegehren zulässt. Wenn sich die Bürger dann entsprechend beteiligen, wird der Gesetzentwurf dem Landtag vorgelegt. Verweigert die Parlamentsmehrheit die Zustimmung, findet über den Gesetzentwurf eine Volksabstimmung statt.
Mit ihrer Initiative für gebührenfreie Kitas will die Landes-SPD Familien finanziell spürbar entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranbringen, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse schaffen. Für viele der jungen Eltern wirke die Kita-Gebühr wie eine Familiensteuer. Eine der Anwesenden pflichtete bei: Als Mutter von drei Kindern habe sie 500 bis 600 Euro für die Kita bezahlt, aber nur 700 bis 800 Euro als Teilzeitkraft verdient. Wenn die Rechnung aber nicht aufgeht, sind es vor allem Frauen, die zu Hause bleiben. Damit bleiben berufliche Gleichberechtigung und Renteneinzahlung auf der Strecke. Stoch verwies auf Heilbronn, die als erste deutsche Großstadt 2008 die Gebühren für Kinder ab drei Jahren abgeschafft hat, weil sie Hürden zur Kinderbetreuung abschaffen, die Benachteiligung der Frau vermeiden und Chancengleichheit schaffen wollte. Damit dies nicht nur wohlhabenden Kommunen möglich ist, fordert Stoch nun eine gesetzliche Regelung.
Zur Podiumsdiskussion kamen nicht nur Genossen, sondern auch zahlreiche Interessierte aus der ganzen Region, darunter auch aus Neckargemünd, Schönau, Walldorf oder Eberbach. Thomas Funk, SPD-Kreisvorsitzender, führte die Debatte mit Andreas Stoch, Kommunalpolitikern, Pädagogen, Erzieherinnen und Eltern. Das hauptsächliche Interesse galt Fragen wie: Woher soll das Geld kommen? Wie wird sich die Qualität der Betreuung entwickeln, wenn es eine Gebührenfreiheit gibt? Werden nicht mehr Familien das Angebot nutzen? Grundsätzlich positiv ist es für Stoch, dass mit dem geplanten Gesetzesentwurf die bisherigen Kosten nun auf mehr Schultern als nur die der Eltern verteilt werden. Die Betreuungsqualität wird auch zukünftig sichergestellt, wenn die zur Verfügung stehenden Gelder aus dem „Guten-Kita-Gesetz“ entsprechend eingesetzt werden.

Die Schaffung von Kita-Plätzen, Qualitätsverbesserungen in den Einrichtungen und die Gebührenfreiheit sind für die SPD kein Widerspruch sind, sondern gehören zusammen. „Der Bildungsbegriff muss weiterentwickelt werden“, so Stoch „denn Bildung beginnt schon vor der Schule. Was in den ersten 10 Jahren nicht passiert ist, ist später kaum mehr aufzuholen.“ Weil aber frühkindliche Bildung - wie Schule oder Hochschule - Teil der Bildung sei und weder vom Geldbeutel der Eltern noch von der Finanzstärke des jeweiligen Wohnorts abhängen dürfe, müsse Bildung kostenfrei sein.

Gemeinderätin Metzler-Klenk machte deutlich, dass Kindertagesstätten inzwischen in viel stärkerem Umfang Bildungseinrichtungen sind als dies in früheren Zeiten der Fall war. Daher - und um Familie und Beruf vereinbaren zu können - erinnerten viele Gegenargumente an eine verklärte Kindergartenidylle, die es so bereits seit langem nicht mehr gibt. Sie hoffe daher, dass mit der Unterschriftensammlung nach einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs zügig begonnen werden kann. Die Familien im Land werden es danken.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Kandidatinnen / Kandidaten

Der Ortsverein der SPD Rauenberg hat die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 nominiert.

Folgende Kandidaten wurden aufgestellt:

Christiane Hütt-Berger,
Elke Greulich
,
Alexander Bluhm,
Bettina Williams,
Edmund Berger,
Maik Bischoff
,
Thomas Hinger,
Birgitta Deckwer
,
Sebastian Kempski,
Heinrich Lehn,
Bernd Paul
,
Wolfgang Mayer,
Renate Hecker,
Thorsten-Kay Schick
,
Anna-Lisa Müller,
Herbert Meckler,
Hermann Sahm

Jürgen Wolf
Elke Uhrig,
Beate Knopf,
Claus Uhrig
 

 

Jahreshaupt-versammlung 2018

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rauenberg mit 
Malschenberg/Rotenberg & Malsch
 

Die SPD-Ortsvereine Rauenberg und Malsch haben sich zusammengeschlossen, deshalb fand am 16.10.2018 Im Gasthaus „Linde“ in Rauenberg eine gemeinsame Jahreshauptversammlung statt. 
Unter der Leitung von Alexander Lucas, Regionalgeschäftsführer des SPD-Kreisverbandes wurde eine neue Satzung beschlossen und ein gemeinsamer Vorstand gewählt. 
Der Name des gemeinsamen Ortsvereins lautet SPD Ortsverein Stadt Rauenberg mit Malschenberg/Rotenberg & Malsch. Der Sitz ist in Rauenberg. 
Als Vorstand wurden gewählt: 
• Christiane Hütt-Berger, 1. Vorsitzende 
• Renate Hecker und Thorsten-Kay Schick, Stellvertreter 
• Bettina Williams, Kassiererin 
• Alexander Bluhm, Beauftragter für digitale Medien 
• Doris Bock, Lucas Kelm und Christoph Vogel, Beisitzerinnen/Beisitzer 
• Heinz Laier und Elke Uhrig, Revisoren 
Am Ende der Jahreshauptversammlung bedanke sich Christiane Hütt-Berger für die konstruktiven Beiträge und der guten Zusammenarbeit mit den zahlreich erschienenen Mitglieder

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Marktstraße 11
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