Nachrichten zum Thema Landespolitik

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07.01.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Schmid und Schmiedel danken Warminski-Leitheußer

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel haben den Rücktritt von Gabriele Warminski-Leitheußer als Ministerin für Kultus, Jugend und Sport mit Respekt zur Kenntnis genommen. „Gabriele Warminski-Leitheußer hat wichtige bildungspolitische Weichen in Baden-Württemberg gestellt – für mehr Chancengleichheit, individuelle Förderung und Durchlässigkeit unseres Bildungssystems. Ich danke ihr ausdrücklich für ihre engagierte Arbeit“, erklärte Schmid am Montagmittag nach einer Sitzung des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg. "Unter schwierigen finanziellen Voraussetzungen hat es Kultusministerin Warminski-Leitheußer geschafft, dass der Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg Fahrt aufgenommen hat. Ihr Nachfolger kann an den auf den Weg gebrachten Reformen nahtlos anknüpfen", sagte Schmiedel.

 
 

04.01.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg zu Dreikönig: „Besser, wenn die FDP nicht regiert“

 

 

Generalsekretärin Katja Mast: „Die Liberalen machen sich mit ihrer inhaltsleeren Politik komplett überflüssig“
 
"Die Liberalen machen sich mit ihrer inhaltsleeren Politik komplett überflüssig. Nichts, was Baden-Württemberg voranbringen würde, findet sich in den Anträgen zum bevorstehenden FDP-Parteitag. Es ist besser für das Land, dass die FDP keine Regierungsverantwortung mehr trägt. Und was gut ist für Baden-Württemberg, das kann auch im Bund nicht schaden“, sagte SPD-Generalsekretärin Katja Mast im Vorfeld des Landesparteitags der FDP Baden-Württemberg und des Dreikönigstreffens am Wochenende in Stuttgart. "Die FDP hat die Zeichen der Zeit einfach nicht erkannt.“
 

18.12.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"

 

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
 
das Jahr 2012 neigt sich seinem Ende entgegen. Es war ein intensives, arbeitsreiches und bewegtes politisches Jahr - in Europa, im Bund und bei uns in Baden-Württemberg. Für eure Solidarität, euer Interesse und euer Engagement in und für unsere SPD danken wir euch ganz herzlich. Euer Engagement trägt die SPD in Baden-Württemberg. Eure Ideen und eure Leidenschaft für sozialdemokratische Politik - viele Stunden ehrenamtlich - stärken uns allen gemeinsam den Rücken!
 

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