12.09.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Die SPD verlangt Klarheit über Mappus-Berater Metz

Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.

weiterlesen

23.08.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: FDP setzt sich bei der Steuer-CD innerhalb der Landesregierung erneut durch

Vize-Fraktionschef Schmid: "Die Landesregierung verhält sich bei ihrer Haltung vollkommen stillos und unwürdig"

weiterlesen

15.08.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Stuttgart 21: MdB Binding für Bürgerentscheid

Wenn der Stuttgarter Gemeinderat einen Bürgerentscheid ermöglichte, ähnlich wie in Heidelberg zum Kongresshaus Stadthalle, könne man sicher besser mit dem Problem umgehen, sagte der SPD Bundestagsabgeordnete gestern. „Wenn ein Bauprojekt so vehement umstritten ist, die Menschen in Lager spaltet und eine derartige Bedeutung für Stuttgart hat, sollten die Bürger direkt entscheiden dürfen.“ Binding ist für mehr Verkehr auf der Schiene und Stärkung des ÖPNV in ganz Baden-Württemberg und deshalb aus finanzpolitischen Erwägungen von jeher gegen Stuttgart 21. Der SPD Landesparteitag habe, auch mit Blick auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, mehrheitlich für Stuttgart 21 gestimmt, so Binding. „Allerdings wurde ein Kompromiss beschlossen. Stuttgart 21 wird abgelehnt, wenn die Kosten von 4,5 Milliarden Euro überschritten werden.“

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.