22.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ergebnis der Mitgliederbefragung Landesvorsitz

Das genaue Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Landesvorsitz liegt vor:

Abgegebene Stimmzettel: 18630
davon gültig: 18353
Enthaltungen: 165

Erststimmen
Hilde Mattheis: 5.341 (29,1 %)
Nils Schmid: 8.481 (46,2 %)
Claus Schmiedel: 4.192 (22,8 %)

Zweitauszählung
Hilde Mattheis: 6.707 (37 %)
Nils Schmid: 10.303 (56 %)

Damit ist Nils Schmid gewählt als Kandidat zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg.

weiterlesen

19.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar äußert „volles Verständnis und breite Unterstützung“ für den Bildungsstreik

Bei ihrer letzten Sitzung in Dielheim äußerte die SPD Rhein-Neckar „volles Verständnis und breite Unterstützung“ für den Bildungsstreik der Studierenden in Heidelberg und anderswo.

Kreisvorsitzender Thomas Funk nutzte die Gelegenheit für scharfe Kritik an der Landesregierung: „Minister Frankenberg erklärt immer nur was nicht geht und läßt Hochschulen und Studierende im Regen stehen.“ Von Ministerpräsident Oettinger und seinem designierten Nachfolger Mappus höre man überhaupt nichts zu dem Thema. „Eine solche Konzeptlosigkeit ist einem Bildungsland mit exzellenten Universitäten unwürdig.“

weiterlesen

09.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landes-CDU „konzept- und mutlos“: SPD-Kreisvorsitzender Funk kritisiert designierten Ministerpräsidenten Mappus

Hockenheim/Rhein-Neckar. Die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus zur PKW-Maut stoßen im SPD-Kreisverband Rhein-Neckar auf Unverständnis. „Das ist ein ganz billiger Versuch, ohne Aufwand zusätzliche Einnahmen für das Land zu bekommen“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk am Rande der SPD-Regionalkonferenz in Hockenheim. Er sieht bei dem designierten Ministerpräsidenten ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Dass „ausgerechnet ein politisches Fossil, das sich seit Jahren gegen eine moderne Umwelt- und Energiepolitik sträubt“ jetzt sein Herz für den Klimaschutz entdeckt, will der SPD-Politiker nicht glauben. „Statt solcher plumper Forderung sollte er sich mal lieber überlegen, was die Regierungsparteien im Autoland denn zur Förderung von Zukunftsttechnologien leisten.“

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.