Landespolitik
13.03.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Ute Vogt: "Rechentricks helfen keiner Familie, die für ihr Kind einen Betreuungsplatz sucht und echte Wahlfreiheit braucht"
Neues Elterngeld wird Nachfrage nach Betreuungsplätzen deutlich über 20 Prozent steigern.
22.02.2007 in Landespolitik
Mdl Helen Heberer steht hinter dem Rauchverbot an Schulen "Es ist unerträglich, wie sich CDU und FDP winden - wir brauchen dringend ein striktes Rauchverbot an den Schulen"
Die SPD-Landtagsfraktion will sich den Eiertanz zwischen CDU und FDP um das Rauchverbot an Schulen nicht länger bieten lassen. Sie wird deshalb ihren eigenen Gesetzentwurf, der derzeit ruht, erneut in den Landtag einbringen, erklärte der Vorsitzende des Schulausschusses des Landtags, Norbert Zeller.
21.01.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD unterstützt Protest der Lebenshilfe gegen Kürzung bei privaten
Schulkindergärten für behinderte Kinder
MdL Dr. Frank Mentrup: "Es ist zynisch, dass die Landesregierung ausgerechnet bei behinderten Kindern sparen will. Das werden wir bei den Etatberatungen im Finanzausschuss deutlich machen"
aus der Kreistagsfraktion
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