04.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Free-TV muss beitragsfrei bleiben

 

Zur Einführung einer Satellitengebühr für das Privatfernsehen ab 2007 erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Manfred Zöllmer:

 

29.07.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Mehrheit für Mindestlohn im Bundestag

 

Quelle: www.mindestlohn.de

In einem zweitstufigen Modell aus Tariflösung und Mindestlohn sprach sich die SPD-Bundestagsfraktion für gesetzliche Mindestlöhne aus. Damit setzt sich jetzt erstmals eine Regierungspartei für den gesetzlichen Mindestlohn ein...

 

23.07.2006 in Bundespolitik

Neuordnung des Gesundheitswesens

 

SPD und Union haben die Weichen für eine Neuordnung des Gesundheitswesens gestellt. Die Beschlüsse tragen eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift.

 

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