13.02.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier erklärt zur heutigen Sitzung des Parteivorstands:

"Die heutigen Entscheidungen waren nach dem Rücktritt von Martin Schulz vom Amt des Parteivorsitzenden richtig. Die Partei ist damit bis zum Bundesparteitag am 22. April weiter handlungsfähig. Ich begrüße die Nominierung von Andrea Nahles zur Vorsitzenden. Sie kennt die Partei, das politische Geschäft und die Herausforderungen.

Wie in unserem Statut vorgesehen, wird diese Wahl auf einem Parteitag sein. Jetzt freue ich mich auf den politischen Aschermittwoch und auf die Diskussionen vor dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag.“

09.02.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier zum Verzicht von Martin Schulz

„Ich bedauere das. Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, psychischen und körperlichen Leistung von Martin Schulz, gerade im vergangenen Jahr. Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust. Er erweist mit diesem Schritt gleichwohl der SPD einen Dienst. Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht.“

08.02.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Mitgliedervotum: 160 neue Mitglieder in Rhein-Neckar

Im Zuge der Verhandlungen über eine schwarz-rote Koalition und dem anstehenden Mitgliedervotum verzeichnet der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar zahlreiche Eintritte. „Das ist eine beachtliche Zahl an Neumitgliedern! Für viele ist wahrscheinlich der Mitgliederentscheid ausschlaggebend. Wir gehen aber nicht davon aus, dass die Mehrheit der Neuen mit Nein stimmen möchte“, sagte der Kreisvorsitzende Thomas Funk.

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