19.11.2008 in Politik

BKA-Gesetz auf der Kippe

 

Bis vor kurzem schien das neue BKA-Gesetz schon beschlossene Sache, da "nur noch" der Bundesrat zustimmen muss und dies mit den Stimmen der Längerregierungen als gesichert galt. Nun regen sich erste Stimmen in der SPD gegen das Gesetz, welche die unpopulären "Online-Durchsuchungen" von Computern erlauben soll.

 

31.10.2007 in Politik von SPD Rhein-Neckar

Bericht vom Bundesparteitag der SPD in Hamburg

 

Die SPD ist neu aufgestellt, unser Profil als linke Volkspartei in Deutschland geschärft und ein neues Grundsatzprogramm bei nur zwei Gegenstimmen verabschiedet. Das ist zunächst einmal die nüchterne Bilanz des dreitägigen Bundesparteitags der SPD im Hamburger Congress Centrum. Aus Rhein-Neckar waren Lars Castellucci, Carsten Gilbert, Rosa Grünstein, Stella Kirgiane-Efremidis, Stefan Rebmann und Gert Weisskirchen unter den Delegierten. Unter den Zuschauern fanden sich Bürgermeister Gerhard Greiner aus Neulußheim, der Schriesheimer Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Cuny und Hannelore und Hans von Steht aus Sandhausen.

 

16.08.2007 in Politik von SPD Rhein-Neckar

Ausbildungsstellen bleiben knapp

 

Trotz Aufschwung und Engagement der Arbeitsagentur, Ausbildungsstellen bleiben knapp.

 

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